Umweltschutz

Den Alternativen Nobelpreis teilen sich in diesem Jahr Umweltschützer aus Nigeria und Brasilien sowie eine nepalesische Hilfsorganisation und Ärzte in Israel. Die in Stockholm ansässige Stiftung für den sogenannten "Right Livelihood Award" erklärte, die Preisträger hätten sich in beispielhafter Weise für einen Wandel "von unten" eingesetzt. Sie teilen sich ein Preisgeld von 200.000 Euro.

Der Nigerianer Nnimmo Bassey erhält nach Angaben der Stiftung den Preis, "weil er die ökologischen und menschlichen Kosten der Ölförderung aufzeigt und mit seinem Einsatz Umweltbewegungen in Nigeria und der ganzen Welt stärkt". Der brasilianische Bischof Erwin Kräutler wurde demnach geehrt, weil er sein Leben den Rechten der indigenen Völker gewidmet habe und sich unermüdlich für den Erhalt des Amazonas-Urwalds einsetze.

Der nepalesischen Hilfsorganisation SAPPROS erkannte die Stiftung den Alternativen Nobelpreis zu, weil sie "selbst im Angesicht der Bedrohung durch politische Gewalt" gezeigt habe, wie Dorfgemeinschaften Armut überwinden könnten. Die Ärztevereinigung Physicians for Human Rights-Israel erhielt die Auszeichnung "für ihren unbezähmbaren Geist, mit dem sie für das Recht auf Gesundheit für alle Menschen in Israel und Palästina einsteht".

Der Alternative Nobelpreis wird seit 1980 verliehen. Er soll diejenigen unterstützen, die "praktische Antworten" auf die drängendsten Herausforderungen der Gegenwart geben. Überreicht werden die Preise am 6. Dezember im schwedischen Parlament.

Politiker von SPD, Grünen und Linken haben der Bundesregierung in der Debatte um eine Verlängerung der Akw-Laufzeiten Missachtung des Parlaments vorgeworfen. Sie kritisierten angeblich unzureichende Beratungszeiten über die von der Koalition vorgelegten Gesetzentwürfe. Zudem warf die Opposition der Regierung vor, mutmaßliche zusätzliche Absprachen mit den Akw-Betreibern nicht offenzulegen.

Die Kritik der Opposition am knappen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen über Atomgesetz und Energiekonzept richtet sich besonders gegen die von Union und FDP am Mittwoch im Umweltausschuss des Bundestages durchgesetzte Entscheidung, die Expertenanhörung für die geplanten, neuen Energiegesetze auf sieben Stunden zu begrenzen.

Die Bundesregierung habe über die längeren Laufzeiten monatelang mit den Atomkonzernen verhandelt, verweigere aber dem Parlament eine angemessene Beratungszeit, sagte dazu Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn. Pro Gesetz bleibe der Opposition insgesamt nur eine halbe Stunde Zeit, um Experten dazu zu befragen. "Das ist eine Farce", sagte Höhn weiter.

"Schwarz-Gelb hat Angst vor dem Blick der Öffentlichkeit", sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Er kündigte an, die Frage der parlamentarischen Beratungszeit im Ältestenrat des Bundestages zur Sprache zu bringen. Die Linken-Umweltexpertin Dorothée Menzner sagte, die Koalition versuche, "Parlament und Öffentlichkeit außen vor zu lassen".

Für Wirbel sorgte auch die Frage, ob es weitere Absprachen zwischen Regierung und Akw-Betreibern gibt. Während Kelber, Höhn und Menzner übereinstimmend sagten, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) habe entsprechende Fragen vor dem Umweltausschuss ausweichend oder gar nicht beantwortet, wiesen Vertreter der Bundesregierung diese Darstellung zurück.

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sagte in der Regierungsbefragung im Bundestag zu dem Verdacht auf zusätzliche Geheimabsprachen, alle Vereinbarungen seien in dem bereits veröffentlichten Vertrag der Regierung mit der Energiewirtschaft geregelt. "Von weiteren Verträgen und Absprachen ist mir nichts bekannt", fügte er auf Nachfrage von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hinzu. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte im Bundestag, Finanzstaatssekretär Hans Bernhard Beus habe vor dem Umweltausschuss "zweifelsfrei gesagt, dass es keine weiteren Vereinbarungen gibt". Dies habe auch Pofalla bestätigt.

Kelber kritisierte, dass generell Einzelheiten über den "Atomdeal" der Regierung nur scheibchenweise ans Licht kämen. Aktuell betreffe dies beispielsweise Pläne, die Sicherheitsanforderungen für ein Endlager Gorleben abzusenken.

Mehr als ein Fünftel der weltweiten Pflanzen sind vom Aussterben bedroht. Bei der Untersuchung von 4000 beispielhaft herausgegriffenen Arten seien 22 Prozent als bedroht eingestuft worden, teilten Forscher des Londoner Naturkundemuseum und der Weltnaturschutzunion (IUCN) mit. Demnach ist der Einfluss des Menschen einer der Hauptgründe für das Artensterben. Die Rodung der Regenwälder reduziere den Lebensraum von Fauna und Flora.

"Pflanzen sind die Basis allen Lebens auf der Erde, sie liefern saubere Luft, Wasser, Nahrung und Brennstoff", erklärte Stephen Hopper, Leiter der Kew Royal Botanic Gardens in London. "Das gesamte Tier- und Vogelleben hängt von ihnen ab, und wir auch."

Die Forscher stellten ihre sogenannte ausgewählte Rote Liste gefährdeter Pflanzen im Vorfeld der UN-Konferenz zur Artenvielfalt in Japan Mitte Oktober vor. Sie soll beispielhaft die Entwicklung bei den insgesamt geschätzten 380.000 Pflanzenarten dokumentieren und Forderungen nach einem verstärkten Kampf gegen das Artensterben untermauern. Die Liste ist den Angaben zufolge die genaueste Dokumentation der Bedrohung der weltweiten Faunabestände.

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke um acht bis 14 Jahre beschlossen. Ebenfalls gebilligt wurde das von Union und FDP vorgesehene Energiekonzept für die kommenden Jahrzehnte, wie aus Regierungskreisen in Berlin mitgeteilt wurde. Die Kabinettsitzung wurde von Protesten von Atomkraftgegnern vor dem Kanzleramt begleitet.

Weitere Gesetzentwürfe, die ebenfalls vom Kabinett gebilligt wurden, betreffen Änderungen der Sicherheitsauflagen für Atomkraftwerke, die Einführung einer Kernbrennstoffsteuer für Akw-Betreiber und die Errichtung eines Energie- und Klimafonds, der unter anderem aus Zahlungen der Energiekonzerne gespeist werden soll. Mit dem Geld will die Regierung den Ausbau erneuerbarer Energien fördern.

An allen zwölf Standorten von Atomreaktoren in Deutschland protestierten indes Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace am Morgen gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Sie projizierten nach Angaben einer Sprecherin den Spruch "Atomkraft schadet Deutschland" an die Reaktoren und Kühltürme der Kraftwerke. Greenpeace forderte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) auf, bei den Kabinettsberatungen über das Energiekonzept seine Zustimmung zu den Gesetzentwürfen zu verweigern.

"Wer heute für die Laufzeitverlängerung stimmt, entscheidet sich gegen die Menschen in diesem Land", erklärte Greenpeace-Energieexperte Tobias Münchmeyer. "Das sogenannte Energiekonzept der Bundesregierung ist nicht mehr als die Verpackung für ein milliardenschweres Geldgeschenk an die Atomkonzerne." Röttgen müsse "auf sein Gewissen hören und gegen diese Politik stimmen", ergänzte Münchmeyer.